Das Sozialrecht regelt Ansprüche der Bürger, die ihrer sozialen Absicherung dienen. Es handelt sich in rechtswissenschaftliche Hinsicht um eine sogenannte Querschnittsmaterie: Das Sozialrecht tangiert andere Rechtsgebiete.

Formelles und materielles Sozialrecht

Sozialrecht gibt es in einem formellen und materiellen Sinn. Formell ist es im Sozialgesetzbuch geregelt, materiell umfasst es weitere Rechtsgebiete wie beispielsweise den Lastenausgleich, die Wiedergutmachung und Versorgungswerke. Der funktionale Begriff eines „sozialen Rechts“ umfasst noch weitergehend rechtliche Regelungen mit besonderer sozialer Zielsetzung, die als Sozialstaatsprinzip verfassungsrechtlich im Artikel 20 Abs. 1 GG geregelt sind. Dazu gehören beispielsweise der soziale Mieterschutz, der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz und der Verbraucherschutz. Laut § 1 SGB I (Sozialgesetzbuch) dient das Sozialrecht der Verwirklichung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit.

Wie gliedert sich das materielle Sozialrecht?

Die Kompetenzordnung des Grundgesetzes nennt für die Gliederung des materiellen Sozialrechts die klassische Trias der

  • Sozialversicherung,
  • Fürsorge und
  • Kriegsopferversorgung.

Die Regeln des materiellen Sozialrechts haben bestimmte Funktionen, die eine modernere Gliederung zulassen. Man würde die soziale Vorsorge, die soziale Entschädigung und die soziale Hilfe unterscheiden. Die heute angewandten Regelungen des Sozialrechts finden sich im Sozialgesetzbuch, das ab 1976 schrittweise bisher bestehende Regeln zusammenfasste und fortschrieb. So finden sich allgemeine Regelungen in den SGB I und X, einen allgemeinen Teil (SV-Beiträge, Organisation von Sozialversicherungsträgern) im SGB IV und Spezialgesetze in besonderen SGB-Teilen laut § 68 SGB I. Ein Kern des materiellen Sozialrechts und Anlass für juristische Auseinandersetzungen ist die Sozialversicherung. Zu dieser gehören die gesetzliche Kranken-, Renten-, Pflege- und Unfallversicherung, die Künstlersozialversicherung, die knappschaftliche Versicherung und die Sozialversicherung für Landwirte (einschließlich Forsten und Gartenbau). Die Arbeitslosenversicherung ist ausdrücklich keine Sozialversicherung, auch wenn sie das SGB III regelt. Es ist eine eigene Versicherung, wie der Artikel 74 Absatz 1 Nr. 12 Grundgesetz festschreibt. Dem folgt das sogenannte einfache Recht (§ 4 Absatz 2 Nr. 1 SGB I).